vorher bereits umgesetzt

Beschreibung der Koordinationsabläufe zwischen der Stadtverwaltung Trier, den Versorgungsträgern, der Verkehrsbetrieben, dem Straßenverkehrsamt, der Polizei und dem Landesbetrieb Mobilität. Das Tiefbauamt der Stadtverwaltung Trier führt eine jährliche Aufbruch- bzw. Koordinierungsrunde mit den folgenden Beteiligten durch:

• Fachämter der Stadtverwaltung Trier (Straßenverkehrsamt, Grünflächenamt etc.) 
• Versorgungsträgern (Stadtwerke, Verbandswasserwerke, Telekom, Kabel Deutschland etc.) 
• Verkehrsbetriebe der Stadwerke Trier 
• Vertretern der Polizei 
• Landesbetrieb Mobilität 

In dieser Koordinierungsrunde werden sämtliche im Stadtgebiet geplante Baumaßnahmen vorgestellt und besprochen, um eventuell Beteiligungen anderer in der Planung zu berücksichtigen. Hierdurch sollen:

• Überschneidungen verschiedener Maßnahmen verhindert werden 
• Die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt werden 
• Synergien geschaffen werden durch gemeinsame Projektabwicklung (Beteiligung bei der Wiederherstellung von Verkehrsflächen durch den Straßenbaulastträger) 
• sämtliche Baumaßnahmen global, im Bezug auf die Verkehrsführung, betrachtet werden, um einen möglichst reibungslos Verkehrsfluss zu gewährleisten 

Zusätzlich wird vom Tiefbauamt der Stadtverwaltung Trier eine monatliche Koordinierungsrunde (Aufbruchbesprechung) durchgeführt. In dieser Runde werden sämtliche Maßnahmen (Leitungs- und Straßenbau) der kommenden sechs Wochen vorgestellt und besprochen. In dem Unterhaltungsbereich des Tiefbauamtes liegen jährlich etwa 950 Einzelaufbrüche und rund 10 Kilometer zusammenhängende Maßnahmen der Versorgungsträger.

Folgender Ablauf bei Einzellaufbrüchen ist festgelegt:

• Meldung der Maßnahme durch den jeweiligen Versorgungsträger 
• Erteilung der Aufbruchgenehmigung durch den Straßenbaulastträger
• Punktuelle Bauüberwachung durch den Straßenbaulastträger 
• Abnahme der wiederhergestellten Verkehrsflächen 
• Kontrolle vor Ablauf der Gewährleistung 

Folgender Ablauf bei größeren Maßnahmen ist festgelegt:

• Vorstellung der Maßnahme durch den Versorger im Rahmen eines Ortstermins 
• Planfeststellungsverfahren durch den Versorgungsträger 
• Erteilung der Aufbruchgenehmigung durch den Straßenbaulastträger, unter Vorgaben zur Wiederherstellung der Verkehrsflächen 
• Bauüberwachung durch den Straßenbaulastträger 
• Abnahme der wiederhergestellten Verkehrsflächen 
• Kontrolle vor Ablauf der Gewährleistung 

Zu den vorab im Vorfeld bekannten Maßnahmen kommen häufig so genannte „Notmaßnahmen“ (Gasgeruch, Rohrleitungsbruch etc.), die sich ungünstig auf geplante oder bereits durchgeführte Maßnahmen auswirken. Da diese jedoch unabdingbar sind, kann der Baulastträger hierauf keine Einfluss nehmen.

Als Fazit ist festzustellen, dass in der Stadt Trier ein erhebliches Koordinationsaufkommen besteht und dieses über die vorgenannten Besprechungen abgedeckt wird. Im Rahmen dieser Koordinierung werden ebenfalls städtische Veranstaltungen (Fußballspiele, Spielfeste, Altstadtfest, Motorsportveranstaltungen etc.) berücksichtigt.

Die Berücksichtigung ökologischer Kriterien bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans ist bereits nach den programmatischen Vorgaben in § 1 Baugesetzbuch von großer Bedeutung. Auch in den vom Stadtrat am 14.10.2004 und 20.04.2007 gefassten Beschlüssen zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und zum Fachbeitrag "Wohnungsbau" wurde die hohe Bedeutung ökologischer Belange einschließlich der Innenentwicklung hervorgehoben. An diesen Zielen soll festgehalten werden.

Die Sicherung und Entwicklung der Qualität bestehender Wohngebiete ist eine wichtige Aufgabe der Stadtplanung in der Stadt Trier. Hierzu wird in so genannten benachteiligten Gebieten wo immer möglich auch von dem Instrumentarium des besonderen Städtebaurechts (Sanierungsgebiete, Stadtumbaugebiete, soziale Stadt) Gebrauch gemacht.

In dem vom Stadtrat am 20.04.2007 beschlossenen Fachbeitrag Wohnungsbau zum Flächennutzungsplan wird darüber hinaus der Vorrang der Innenentwicklung (Nutzung von Brachflächen und sonstigen Innenentwicklungspotenzialen) vor der so genannten Außenentwicklung hervorgehoben.

Im Übrigen verfolgt die Stadt Trier aber auch das Ziel, einer "Zersiedelung" im Sinne einer Stadt-Umland-Wanderung entgegenzuwirken. Dies wird nach Ausschöpfung der Innenentwicklungspotenziale voraussichtlich auch in begrenztem Umfang die Ausweisung neuer Baugebiete außerhalb des Siedlungsbestandes erforderlich machen.

Bei der Standortauswahl werden- wie im Fachbeitrag Wohnungsbau dargelegt - auch Aspekte der Folgekosten mit berücksichtigt. Ergänzend ist festzustellen, dass die Stadt Trier auch von dem Instrumentarium der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen und der damit gegebenen Möglichkeit zur Minimierung der Folgekosten für den städtischen Haushalt bereits erfolgreich Gebrauch gemacht und dieses Instrumentarium auch weiterhin einsetzen will.

Die Überprüfung und Optimierung der Signalanlagen im Stadtgebiet gehören zu den laufenden Aufgaben der Verwaltung. Auftretende Missstände und Fehlschaltungen werden möglichst unverzüglich behoben. Wegen Personalknappheit ist es zurzeit nicht möglich, sämtliche Signalanlagen im Stadtgebiet kontinuierlich in kurzen Zeitabständen zu überprüfen.

Die angesprochene Praxis wird bereits praktiziert. Die Parteien erhalten konkrete Vorgaben zur Plakatierung und zum anschließenden Abhängen. Nach diesem Zeitfenster erfolgt eine kostenpflichtige Einsammlung durch die Stadt.

Das Ziel der Verkehrsüberwachung ist die Abwehr von Gefahren durch falsch parkende oder haltende Fahrzeuge und die Einhaltung der geltenden Parkordnung im Allgemeinen und im Besonderen in den Bewohnerparkzonen und auf den bewirtschafteten öffentlichen Parkplätzen. Im letzteren Fall sollen möglichst viele Fahrzeugführenden freie Kurzzeitparkplätze finden.
Die Innenstadt ist in Bezirke aufgeteilt, die regelmäßig im Schichtdienst bestreift werden. Die Einsatzplanung der Verkehrsüberwachung orientiert sich zudem an der Überwachung von Bereichen mit Gefährdungspotential. Auch die Außenbezirke werden überwacht, was einen großen Zeitaufwand bedeutet. Das Ziel der Verkehrsüberwachung liegt darin, die Verkehrsteilnehmenden zur Einhaltung der Straßenverkehrsvorschriften anzuhalten. Die Höhe der Verwarnungs- und Bußgelder bestimmt nicht die Stadtverwaltung sondern der Bundesgesetzgeber mit seinem bundeseinheitlich geltenden Bußgeldkatalog. Die wenigsten Tatbestände kosten 5 €. Der Verwarnungsgeld-Rahmen liegt je nach Tatbestand zwischen 5 € und 35 €. Der Grundbetrag wird erhöht, wenn die rechtlichen Voraussetzungen (Behinderung, Gefährdung, Zeitablauf des Parkscheins) vorliegen.
Personen, die sich im "ruhenden Verkehr" ständig verkehrswidrig verhalten, werden sofort mit einem Bußgeld von mindestens 40 € und 1 Punkt im Verkehrszentralregister des Bundeskraftfahrtamtes in Flensburg belegt. Dies kann zum Führerscheinentzug führen.
Fahrzeuge werden abgeschleppt, wenn die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Abschleppmaßnahmen sind "Ersatzvornahmen" an Stelle der/des verantwortlichen Fahrzeugführerin/-führers. Weil in ihre Rechte eingegriffen wird, muss Ihnen die vorherige Gelegenheit gegeben werden, selbst den verkehrswidrigen Zustand durch Entfernen des Fahrzeuges zu beenden.

Das Ziel der Verkehrsüberwachung ist die Abwehr von Gefahren durch falsch parkende oder haltende Fahrzeuge und die Einhaltung der geltenden Parkordnung im Allgemeinen und im Besonderen in den Bewohnerparkzonen und auf den bewirtschafteten öffentlichen Parkplätzen. Im letzteren Fall sollen möglichst viele Fahrzeugführenden freie Kurzzeitparkplätze finden.
Die Innenstadt ist in Bezirke aufgeteilt, die regelmäßig im Schichtdienst bestreift werden. Die im Vorschlag benannten Straßen gehören dazu. Die Einsatzplanung der Verkehrsüberwachung orientiert sich zudem an der Überwachung von Bereichen mit Gefährdungspotential. Auch die Außenbezirke werden überwacht, was einen großen Zeitaufwand bedeutet. Das Ziel der Verkehrsüberwachung liegt darin, die Verkehrsteilnehmenden zur Einhaltung der Straßenverkehrsvorschriften anzuhalten. Die Höhe der Verwarnungs- und Bußgelder bestimmt nicht die Stadtverwaltung sondern der Bundesgesetzgeber mit seinem bundeseinheitlich geltenden Bußgeldkatalog. Die wenigsten Tatbestände kosten 5 €. Der Verwarnungsgeld-Rahmen liegt je nach Tatbestand zwischen 5 € und 35 €. Der Grundbetrag wird erhöht, wenn die rechtlichen Voraussetzungen (Behinderung, Gefährdung, Zeitablauf des Parkscheins) vorliegen.
Personen, die sich im "ruhenden Verkehr" ständig verkehrswidrig verhalten, werden sofort mit einem Bußgeld von mindestens 40 € und 1 Punkt im Verkehrszentralregister des Bundeskraftfahrtamtes in Flensburg belegt. Dies kann zum Führerscheinentzug führen.
Fahrzeuge werden abgeschleppt, wenn die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Abschleppmaßnahmen sind "Ersatzvornahmen" an Stelle der/des verantwortlichen Fahrzeugführerin/-führers. Weil in ihre Rechte eingegriffen wird, muss Ihnen die vorherige Gelegenheit gegeben werden, selbst den verkehrswidrigen Zustand durch Entfernen des Fahrzeuges zu beenden.

Der Kornmarkt in seiner jetzigen Gestaltung ist mehr begrünt und entsiegelt als vor seiner Umgestaltung. Darüber hinausgehende Begrünungen sind aufgrund der unterschiedlichen Nutzungen nicht möglich.
Im gesamten Stadtgebiet werden alle Möglichkeiten ausgeschöpft, den Baumbestand weiter zu entwickeln und wo möglich zu ergänzen. Dies ist in den vergangenen 20 Jahren in erheblichem Umfang geschehen, wie beispielsweise beim Bau der Umgehung Olewig, in den Baugebieten auf dem Tarforster Plateau, Luxemburger Straße, Zurmaienerstraße um nur einige wenige zu nennen. Im Rahmen von Umbau- und Neumaßnahmen an städtischen Straßen wird immer die Neupflanzung von Bäumen geprüft und wenn irgend möglich umgesetzt. Für abgängige Bäume wird in der Regel zeitnah Ersatz gepflanzt.

Zu Vorschlag Nr. 1:

Seit dem Monat September 2009 werden Lesern, die der Zusendung per E-Mail schriftlich zugestimmt haben, Benachrichtigungen über vorbestellte Medien auf elektronischem Wege zugestellt. Zur Zeit werden täglich bis zu 5 Benachrichtigungen per E-Mail versendet.

Zu Vorschlag Nr. 2:

Durch die elektronische Versendung der Vorbestellungsbenachrichtigungen werden pro Benachrichtigung 0,55 Euro Portogebühren eingespart. Außerdem nutzen Leser vermehrt die Selbstbedienungsfunktion des WEB-OPAC, um Medien vorzubestellen. Dies entlastet das Bibliothekspersonal und führt somit zu einer Entlastung des Verwaltungsaufwands. Eine Gebührenerhöhung, gerade im Bereich der Vorbestellungen, ist somit nicht zwingend geboten.

Die Prüfung der Objekte im städtischen Eigentum nach ihrer Wirtschaftlichkeit erfolgt im Rahmen des Projektes "Optimierung Gebäudewirtschaft" kontinuierlich.
Darüber hinaus ist die Stadt Trier gehalten, auf der Basis der Haushaltsgenehmigungen durch die Kommunalaufsichtsbehörde Veräußerungserlöse im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zu erzielen.

Im Zuge der Euro-Einführung im Jahr 2002 wurde bewusst auf eine Aufrundung verzichtet. Seitdem hat in nahezu allen Bereichen eine Gebührenanpassung stattgefunden. Eine Aufrundung auf gerade Beträge erfolgt so Zug um Zug.

Alle derzeit im städtischen Eigentum befindlichen Baugrundstücke sind - soweit sie nicht für den eigenen Bedarf erforderlich sind - in der Vermarktung. Aktuelle Angebote befinden sich unter: www.trier.de/immobilienangebote.

Der Rat unterstützt die derzeitige Praxis, dass die Eigentümer schriftlich aufgefordert werden den Heckenrückschnitt durchzuführen. Bei Verzug wird ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Die Stadt Trier ist heute bereits eine äußerst attraktive Einkaufsstadt. Dies belegen Untersuchungen, bei denen Trier bei der Einzelhandelszentralität mit die höchsten Werte der Städte in Deutschland erreicht. Hieran ist auch das Kundeneinzugsgebiet innerhalb der Region Trier und weit darüber hinaus – insbesondere auch nach Luxemburg - verantwortlich.

Es lassen sich hierbei aber sicherlich noch viele Verbesserungen und Ausgestaltungsoptionen umsetzen, bei denen auch die Stadt koordinierend und fördernd Einfluss nehmen kann. Allerdings ist klar, dass die Stadt bei den Angeboten selbst in der Regel nur sehr eingeschränkt Einfluss nehmen kann.

Um die Stadt Trier als "Erlebnis-, Einkaufs- und Servicezentrum" zu positionieren ist es erforderlich, die Stadt in allen Bereichen des täglichen Lebens weiter zu entwickeln und auszubauen – und dabei auch eine Ausrichtungsrichtung nach Luxemburg mit zu berücksichtigen. Hierzu sollten in einer "ganzheitlichen Ausrichtung" neben der Wirtschaft auch die Bereiche Wohnen, Bildung, Kultur, Freizeit und so weiter gehören.

Die Stadt hat bereits seit Jahren zahlreiche Projekte und Aktivitäten ins Leben gerufen, die stark in das Nachbarland Luxemburg, aber auch nach Frankreich wirken. Zu nennen sind hierfür zum Beispiel das Städtenetz QuattroPole und der Wissenschaftspark Trier-Luxemburg TriLux. Insbesondere im Rahmen von EU-Förderprogrammen gewinnt eine Zusammenarbeit mit einer Gemeinde in einem Nachbarland immer weiter an Bedeutung.

Für die künftige Entwicklung der Stadt stehen zum einen die intraregionale Zusammenarbeit und Kooperationen in der Region Trier, wie auch ein weiterer Ausbau der Beziehungen nach Luxemburg (und Frankreich) auf dem Arbeitsplan. Entsprechende Möglichkeiten und Gestaltungen sollten deshalb bei allen Maßnahmen der Stadt vorab mit geprüft werden.

Seit Beginn der im Rathaus Trier mit dem Neuen Steuerungsmodell 1993 eingeleiteten Reformarbeiten sind tiefgreifende Veränderungen der Verwaltungsstruktur erfolgt. Beispielhaft aufzuzeigen sind die Integration des Steueramtes und die Bereiche Steuern und allgemeine Vermögensverwaltung sowie Beteiligungscontrolling in den Zentralen Diensten Finanzverwaltung, die Integration der Stadtkasse und der Geschäftsbuchhaltung in der Finanzbuchhaltung, die Integration des Liegenschaftsamtes und des Stadtvermessungsamtes im Amt für Bodenmanagement und Geoinformation, die Zusammenführung von Stadtbibliothek im Palais Walderdorff, Volkshochschule und Musikschule zum Bildungs- und Medienzentrum im Palais Walderdorff.

Momentan wird im Bereich der technischen Ämter eine weitreichende organisatorische Zusammenführung diskutiert. Weiterhin wird im Rahmen eines Projektes eine Konzentrierung der gebäudewirtschaftlichen Aufgaben vorbereitet. Durch den neuen Zuschnitt der Geschäftsbereiche der Dezernenten bieten sich auch in der Zukunft sicherlich Chancen, durch Aufgabenkonzentrationen die Anzahl der Ämter weiter zu reduzieren.